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Antwort der KMK auf offenen Brief der Initiative G9 jetzt! Baden-Württemberg/Saarland und NRW

Liebe Eltern,

die Kultusministerkonferenz hat auf den offenen Brief der Initiative G9 jetzt! Baden-Württemberg/ Saarland und NRW geantwortet.

Mail vom  11. November 2020:

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihren Offenen Brief vom Oktober 22. Oktober 2020 und die darin enthaltene Bitte um Perspektivwechsel welche Herausforderungen und Zumutungen die Infektionsschutzmaßnahmen für den Alltag der Schülerinnen und Schüler sowie der Familien bedeuten. Ich bitte Sie vor dem Hintergrund der aktuellen Situation sowie der Vielzahl der derzeit an die Kultusministerkonferenz gerichteten Schreiben um Ihr Verständnis für die verzögerte Antwort und die Tatsache, dass ich nicht auf jedes Detail Ihres Schreibens eingehen kann.  

Ich verstehe Ihre Sorge um Ihre Gesundheit und die Ihrer Familie und kann Ihnen versichern, dass die Kultusministerinnen und Kultusminister diese Sorgen ernst nehmen und jeden Tag aufs Neue vor einem herausfordernden Abwägungsprozess mit anderen Aspekten der bildungspolitischen Entscheidungsfindung in einer bisher so nicht dagewesenen Krise stehen. Insofern möchte ich auch von ihrer Seite den Versuch eines Perspektivwechsels anregen ohne damit ihre Kritik unterbinden zu wollen.  Gerne nehme ich aus Perspektive der Kultusministerkonferenz zu Ihrem Schreiben Stellung und weise gleichzeitig darauf hin, dass die konkrete Ausgestaltung des Bildungswesens verfassungsgemäß Ländersache ist. Außerdem möchte ich vorab darauf hinweisen, dass in ihrem Schreiben auch Bereiche kritisiert werden, die nicht in erster Linie in der Verantwortung der Kultusministerien sondern der Kommunen liegen (bspw. Schultransport).

Die Kultusministerinnen und Kultusminister sind sich einig, dass das Recht auf Bildung von Kindern und Jugendlichen am besten im Präsenzunterricht in der Schule verwirklicht werden kann und Schulen als Orte auch des sozialen Miteinanders von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen sind. Dies muss oberste Priorität bei allen Entscheidungen über einschränkende Maßnahmen haben, die aufgrund steigender Infektionszahlen zu ergreifen sind. Gleichwohl sind die dynamische Entwicklung der Pandemie, die steigenden Infektionszahlen sowie die potentiellen Auswirkungen der von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder getroffenen verschärften Maßnahmen Grund zur erhöhten Aufmerksamkeit. Die Kultusministerinnen und Kultusminister beobachten diese Entwicklung sehr sorgfältig und erheben regelmäßig entsprechende Zahlen und führen diese zusammen. Auch weiterhin erfordert die Situation, auf das Infektionsgeschehen lokal, regional und landesweit sensibel zu reagieren. Die Empfehlungen von führenden Wissenschaftlern und wissenschaftlichen Verbänden wie etwa der Deutschen Akademie für Kinder und Jugendmedizin, des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte e.V., der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie sowie des Robert-Koch-Instituts, wonach aufgrund von Indikatoren jeweils über die vor Ort erforderlichen Maßnahmen zu entscheiden ist, sind neben möglichen landesspezifischen Regelungen ein zusätzlicher Orientierungsrahmen für die flexible, verhältnismäßige und mit Augenmaß getroffene Reaktion im Bereich der Schulen, die immer auch in Abwägung mit anderen Aspekten des Kindeswohls, (z.B. Schule als Lern- und Lebensort, familiärer Betreuungsbedarf, psychosoziale Folgen des Distanzunterricht, Bildungsgerechtigkeit insbesondere für Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Verhältnissen, bereits existente Lernrückstände, etc.) erfolgen muss.

Die von Ihnen angesprochene Verkleinerung von Klassen, der Einsatz von Mund-Nase-Bedeckungen im Unterricht sowie im äußersten Fall auch die völlige Umstellung auf Distanzunterricht sind im angepassten Rahmen für aktualisierten Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen (Beschluss der KMK vom 14.09.2020 i.d.F. vom 01.09.2020) Szenarien, die jedes Land, wie zuvor beschrieben abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort und in gemeinsamer Beratung mit den lokal zuständigen Gesundheitsämtern einführen kann. Die Kompetenz für die konkrete Ausgestaltung des Bildungswesens liegt verfassungsgemäß bei den Ländern.

Die Kultusministerkonferenz ist sich bewusst, dass die Umsetzung der Maßnahmen einen enormen Kraftakt und auch persönliche Einschränkungen für alle an der Schule Beteiligten bedeutet.

Eine Handreichung zum fachgerechten Lüften an Schulen wird durch das Umweltbundesamt zur Verfügung gestellt (dauerhafter Durchzug gehört nicht dazu). Im Rahmen eines Fachgesprächs der Kultusministerkonferenz zum Thema Lüften waren sich die Experten einig, dass das Lüften in Schulräumen ein unerlässlicher Bestandteil der bereits in den Schulen angewendeten Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sei und mobile Luftreinigungsgeräte das Lüften über Fenster nicht ersetzen können. Als flankierende Maßnahme in Räumen, die nicht belüftet werden können sind sie – vorausgesetzt sie entsprechen bestimmten Qualitätsstandards - sinnvoll. In diesem Zusammenhang haben diverse Länder Förderprogramme aufgesetzt. In der aktuellen Situation sind die Kultusministerinnen und Kultusminister auch dafür verantwortlich, nicht mit vermeintlich einfachen Lösungen eine „falsche Sicherheit“ zu propagieren, sondern ihre Empfehlungen für einzelne Maßnahmen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und praktischen Umsetzbarkeit zu prüfen. Ich möchte Sie in diesem Zusammenhang auf zwei weitere Stellungnahmen hinweisen, an denen Experten mitgewirkt haben, die ebenfalls an dem Gespräch teilgenommen haben, durchaus Erfahrung mit Luftfiltern/mobilen Luftreinigungsanlagen vorweisen und zu anderen Einschätzungen als bspw. Dr. Kähler kommen.

https://www.krankenhaushygiene.de/ccUpload/upload/files/2020_09_03_DGKH_Stellungnahme_Zum_Einsatz_von_dezentralen_Luftreinigern_zur_Praevention.pdf

https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/2546/dokumente/irk_stellungnahme_lueften_sars-cov-2_0.pdf

Auch in Bezug auf Digitalisierung verstehe ich Ihren Wunsch nach schnellstmöglicher Optimierung der Situation: Die Digitalisierung ist jedoch ein komplexer und alle gesellschaftlichen Bereiche betreffender Transformationsprozess, der sich nicht in wenigen Monaten oder Jahren erledigen lässt. Mit vereinten Kräften arbeiten Bund, Länder und Schulträger im DigitalPakt, beim Breitbandausbau und zunehmend auch in der Ausstattung der Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer mit mobilen Endgeräten an der Weiterentwicklung des Bildungsauftrages in Schulen in einer digitalisierten Welt.

Die Länder haben unterschiedliche Angebote konzipiert um corona-bedingte Lernrückstände auszugleichen. Den Schülerinnen und Schülern, die unter diesen herausfordernden Bedingungen Abschlussprüfungen schreiben soll kein Nachteil entstehen. Daher findet in den Ländern eine gezieltere Vorbereitung auf die Prüfung bis hin zu konkreteren Hinweisen, als es sonst üblich ist, statt.

Insgesamt haben die Schulen den Umgang mit der Pandemie bisher gut bewältigt und sich auf mögliche weitere Maßnahmen und Szenarien zum Infektionsschutz vorbereitet. Dafür und für die gute und konsequente Umsetzung der Infektionsschutzmaßnahmen vor Ort gebührt allen am Schulleben Beteiligten, die in den vergangenen Monaten in umsichtiger und sehr verantwortungsvoller Weise das Unterrichtsangebot gewährleistet haben, großer Respekt und Dank. Die Kultusministerkonferenz ist sich bewusst, dass die Umsetzung der Maßnahmen einen enormen Kraftakt für alle an der Schule Beteiligten bedeutet.

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